Veranstaltungen
Tschad-Sudan-Rundtisch: Vergessene Konflikte in Darfur und (Ost)-Tschad im Kontext von Wahlen und regionaler Annäherung
28.10.2010
Am 28. Oktober 2010 luden die AG Tschad, Amnesty International, EED, World Vision, Oxfam Deutschland, Misereor, das BICC und die Gesellschaft für bedrohte Völker zum Tschad-Sudan-Rundtisch in den Deutschen Bundestag. Mit der Debatte und den Abstimmungen des Bundestages über den sogenannten Atomausstieg an diesem Tag hatte der Rundtisch starke Konkurrenz. Teilgenommen haben das Auswärtigen Amt und das BMZ, die Fraktionen von SPD, der CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen sowie humanitären Organisationen wie Plan Deutschland und dem World Food Programme.
Christoph Strässer, MdB und Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für humanitäre Hilfe und Menschenrechte, eröffnete und hob hervor, dass die Menschenrechtssituation wie aber auch die Situation in Darfur in den letzten Monaten aus dem Blick der internationalen und deutschen Akteure geraten sind. Er mahnte die Umsetzung des interfraktionellen Antrags zu Sudan durch die Bundesregierung an und regte an, auf der Basis der vorliegenden Erfahrungen die Beiträge der Friedensmissionen UNMIS, UNAMID und MINURCAT grundsätzlicher zu evaluieren.
Christian Mukosa, Amnesty International, Saad Adoum, ICG, und Wolfram Lacher von der SWP diskutierten die Menschenrechtssituation und die Auswirkungen des Wahlprozesses im Tschad bzw. des Referendums in Sudan auf die Lage in den benachbarten Regionen Darfur/Osttschad. Es bestand Einigkeit, dass sich in Darfur die Menschenrechtssituation seit Februar 2010 beachtlich verschlechtert hat. Über Monate hinweg waren Gebiete für die humanitären Organisationen nicht zugänglich.
Der Tschad hat weder die Kapazitäten noch zeigt er den politischen Willen die Flüchtlinge im Osten wirkungsvoll zu schützen. Geteilt wurde die Auffassung, dass die derzeitige Annäherung zwischen Tschad und Sudan fragil und reversibel sei.
Mit der neuen Darfurstrategie verfolgt die sudanesische Regierung das Ziel, den Konflikt zu domestizieren. Versuche, die Rückkehr der Flüchtlinge zu forcieren und auf eine Umstellung der internationalen Nothilfe auf Entwicklungszusammenarbeit zu drängen, scheinen vor allem darin motiviert, die Verhandlungen in Doha zu unterlaufen. Der sudanesische Präsident sucht Darfur jetzt rasch zu stabilisieren – was kaum gelingen kann. Es besteht das Risiko, dass die Unabhängigkeit des Südsudans auch die Unabhängigkeitsbestrebungen im Darfur befeuert. Dennoch vermuten die Experten, dass Darfur vor dem Referendum in der deutschen Außenpolitik weiter in den Hintergrund tritt.
Referenten und Teilnehmende zogen das vorläufige Fazit, dass Anfragen aus Khartum zur Finanzierung von Entwicklungsvorhaben derzeit nicht positiv beantwortet werden sollten. Die Menschenrechtssituation im Osten des Tschad und in Darfur sei weiter systematisch zu monitoren und die Kapazitäten zivilgesellschaftlicher Akteure zu stärken. Die Veranstalter kamen überein, einmal pro Jahr in diesem Format im Bundestag und mit Einladung durch die parlamentarische Seite einen Tschad-Sudan-Rundtisch in Berlin anzubieten. Die entwicklungspolitische Diskussion wiederum solle stärker die Arbeitsebenen der zivilgesellschaftlichen Akteure erreichen.
Hearing: "Rohstoffe für die Reichen - Lebensbedingungen für die Armen"
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Schwarzes Gold ohne Nutzen – Falsche Versprechen im Tschad
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Evangelischer Kirchentag Dresden 2011
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Misereor-Fastenaktion ‚Erdöl – Reichtum, der arm macht?’
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14.09.2009 - 18.09.2009
Tschad-Sudan-Rundtisch (FriEnt): Inklusiver Friedensprozess notwendig. Berlin
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